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Channel: Abmahnung Wettbewerbsrecht – So verhalten Sie sich richtig
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500 Euro Ordnungsgeld wegen Missachtung einstweiliger Verfügung, LG Hamburg, Beschluss vom 8.8.2016, 312 O 70/16

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Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 8.8.2016, 312 O 70/16, ein Ordnungsgeld von 500 EUR verhängt. Es handelte sich um einen Erstverstoß. 500 EUR hielt das Gericht für ausreichend, um den Schulder von weiteren Zuwiderhandlungen abzuhalten.

Der Unterlassungsschuldner ist hier meiner Einschätzung nach extrem günstig davongekommen. In anderen OLG Bezirken wäre das Ordnungsgeld gewiss deutlich höher ausgefallen. Eine äußerst milde Entscheidung des Hamburger Landgerichts. Hier die Einzelheiten:

Beschluss

In der Sache

XXX, Antragsteller

Prozessbevollmächtigte

XXX

gegen

XXX, Antragsgegner

Prozessbevollmächtigter

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