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Channel: Abmahnung Wettbewerbsrecht – So verhalten Sie sich richtig
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Unlautere Werbung: PU Leder – Abmahnung Sachse Vertriebs GbR

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Gegenstand der Abmahnung

Rechtsanwalt Sandhage hat mit Schreiben vom 18.01.2021 im Auftrag der Sachse Vertriebs GbR einen eBay Händler angeschrieben. 

 

Die Sachse Vertriebs GbR sei seit mehr als fünfzehn Jahren als Einzelhändlerin in Deutschland tätig, teil RA Sandhage mit. Sie seiauf der Handelsplattform Ebay zu dem Verkäufernamen „moritz-1983“ aktiv. Zu ihrem ständigen Sortiment würden auch Handyhüllen gehören. Ihre Angebotspalette decke das breite Spektrum der gängigen Anbieter von Mobiltelefonen, wie z. B. Apple und Samsung, ab. Die bei ihr gekauften Produkte könnten überdies in den von ihr betriebenen Shops abgeholt und auch bezogen werden.

 

Der eBay Verkäufer würde auf der Handelsplattform Ebay vergleichbare Produkte, insbesondere auch Handyhüllen anbieten. Beispielhaft wird das Angebot: „iPhone 11 12 XR Hülle, Handyhülle Samsung PU Leder“ zur Artikelnummer XXXXX genant. Daher stehe der eBay Verkäufer zur Sachse Vertriebs GbR in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis. Die Anspruchsberechtigung folge aus § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG.

 

Werbung mit PU Leder 

Der genannte Artikel werde an prominenter Stelle mit der Bezeichnung „PU Leder“ beworben. Das sei wettbewerbsrechtlich nicht zulässig.

 

Die gesamte Branche leide unter einer Schwemme von niedrigpreisigen und oftmals minderwertigen Produkten, deren Absatz mit der unzulässigen Bezeichnung „PU Leder“ angekurbelt werde, heißt es in dem Schreiben.

 

Es existiere in der Bundesrepublik Deutschland kein Material, welches chemisch, wissenschaftlich oder technisch mit dem oben Genannten bezeichnet werden dürfe. Der Begriff sei von der Werbebranche erfunden, um Kunststoffprodukte aus PVC oder Polyurethan in die Nähe von hochwertigem Leder zu rücken. Der Verbraucher, der diese Materialbezeichnung liest, gelange zu der Auffassung, dass es sich um Leder handelt, was aber gerade nicht der Fall sei. Denn als Leder, oder mit einem Ausdruck, der nach der Verkehrsauffassung auf Leder hinweist, dürfe nur Material bezeichnet werden, das aus gewachsener tierischer Haut bzw. Fell hergestellt sei.

 

PU Leder irreführend und wettbewerbswidrig

Die Bezeichnung PU-Leder sei insofern irreführend und gleichzeitig wettbewerbswidrig im Sinne der §§ 3, 5 UWG, was von der Rechtsprechung bestätigt wurde (vgl. z. B. OLG Bamberg, Aktenzeichen 3 U 21911).

 

Der Sachse Vertriebs GbR stünden daher die Ansprüche aus den §§ 8 Abs. 1,5 Abs. 1,3 UWG gegen den eBay Verkäufer zu.

 

Nur Beseitigung, keine Unterlassung

Da es sich um einen erstmaligen Verstoß handle, würde die Sachse Vertriebs GbR dem Verkäufer die Möglichkeit einer einfachen und unkomplizierten und damit im Ergebnis auch außergerichtlichen Lösung anbieten wollen. Der Verkäufer wird aufgefordert, das beanstandete Verhalten unverzüglich einzustellen und den Wettbewerbsverstoß gemäß § 8 Abs. 1 UWG zu beseitigen. Dies habe spätestens bis zum

 

26.01.2021

 

zu geschehen. Sollte die unzulässige Handlung unberechtigterweise fortgesetzt werden, so behalte sich die Sachse Vertriebs GbR vor, den Verkäufer formell auch auf Unterlassung in Anspruch zu nehmen. Das sei dann aber mit erheblichen Weiterungen verbunden.

 

Der eBay Verkäufer sei ferner dazu verpflichtet, die der Sachse Vertriebs GbR entstandenen Kosten zu erstatten. Bis zum 02.02.2021 soll der Verkäufer 280,60 EUR bezahlen. Als Gegenstandswert wurden 2.000 EUR zugrunde gelegt.

 

Abmahner: Sachse Vertriebs GbR

 

Vertreter des Abmahners: Rechtsanwalt Gereon Sandhage

 

Gegenstand der Abmahnung: unlautere Werbung: PU Leder

 

Stand: 01/2021

Das ist jetzt das Wichtigste:

 

 

 

Handeln Sie jetzt!

 

 

1. Komplette Abmahnung übermitteln

Ich muss als erstes von Ihnen wissen, worum es in Ihrer Abmahnung konkret geht. Eine Mandatserteilung ist hierfür noch nicht erforderlich. Ohne Ihre Abmahnung gesehen zu haben, kann ich Ihnen jedoch keinen Rat dazu geben.

 

Senden Sie mir daher bitte zunächst Ihre vollständige Abmahnung mit Ihrer Telefonnummer zu. Scannen Sie Ihre Abmahnung z.B. ein oder fotografieren diese mit Ihrem Smartphone ab und senden mir diese dann per E-Mail zu. Sie können mir die Abmahnung natürlich auch per Telefax übermitteln. Teilen Sie mir unbedingt Ihre Telefonnummer oder E-Mail-Adresse mit, damit ich Sie schnellstens kontaktieren kann.

2. Ich prüfe Ihre Abmahnung

Sobald mir Ihre Abmahnung vorliegt, prüfe ich diese unter rechtlichen Gesichtspunkten. 

 

  • Wurden die formalen Anforderungen eingehalten?

  • Ist die Abmahnung berechtigt?

  • Wird eventuell zu viel gefordert?

  • Könnten Einwendungen gegen die Abmahnung erhoben werden?

3. Gratis Erstberatung erhalten

Im Anschluss an meine Prüfung rufe ich Sie sofort an oder nehme per E-Mail Kontakt zu Ihnen auf. Sie erhalten von mir eine kostenlose Erstberatung zu Ihrer Abmahnung. Ich sage Ihnen, wie ich in Ihrem Falle vorgehend würde. Dann kennen Sie die Handlungsmöglichkeiten. Über das Kostenrisiko kläre ich Sie auf. Dann wissen Sie, wie aus meiner Sicht auf die Abmahnung reagiert werden sollte.

 

Ebenfalls nenne ich Ihnen die Kosten, die im Falle einer Mandatserteilung entstehen würden. 

4. Jetzt müssen Sie sich entscheiden

Sie möchten mich beauftragen: Ich übernehme ab sofort alles Weitere für Sie. Sie müssen sich um gar nichts mehr kümmern. Ich werde Ihnen den Ablauf noch einmal schriftlich per E-Mail mitteilen, Ihnen eine Vollmacht zusenden und die anfallenden Kosten schriftlich bestätigen. Kostentransparenz ist mir besonders wichtig. Sie wissen bei meiner Kanzlei von Anfang an, welche Kosten anfallen. Böse Überraschungen gibt es nicht.

 

Sie möchten mich nicht beauftragen: In diesem Falle hoffe ich, Ihnen mit meinen Informationen weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg mit Ihrer Abmahnung. Kosten sind Ihnen durch meine Erstberatung keine entstanden (abgesehen von etwaigen Telefongebühren).

Dieser dargestellte Ablauf hat sich bei einer erhaltenen Abmahnung für Sie und mich in der Beratungspraxis als der richtige Weg erwiesen. So kann ich Ihnen schnellstmöglich meine für Sie absolut kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung mitteilen und Ihnen schnell und effektiv helfen.


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