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Mein Büro ist ab dem 3.1.2017 wieder besetzt – Frohe Weihnachten 2016!

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Ich möchte Sie darüber informieren, dass mein Büro ab sofort nicht mehr besetzt ist und mein Team und ich ab dem 3.1.2017 wieder wie gewohnt für Sie da sein werden. Sollten Sie in dieser Zeit anwaltliche Hilfe benötigen, weil Sie z.B. abgemahnt worden sind, dann muss ich Sie ausnahmsweise bitten, sich an eine andere Kanzlei zu wenden.

Sofern es die Fristen jedoch zulassen, können Sie sich natürlich gerne ab dem 3.1.2017 bei mir melden. Sollte die Frist in diesen Zeitraum

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Abmahnungen 2017 vermeiden – Abmahnschutzpaket nutzen

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Ich wünsche allen bereits aktiven eBay-Händlern, Amazon-Verkäufern, Betreibern von Onlineshops und natürlich auch allen neuen Gründerinnen und Gründern ein frohes, neues und erfolgreiches Geschäftsjahr 2017, in welchem Sie hoffentlich keine Abmahnung erhalten werden. All diejenigen, die bereits meinen Updateservice nutzen können sich wie gewohnt entspannt zurücklehnen, denn Ihr Onlinehandel wurde von mir bereits rechtssicher und abmahnsicher gestaltet, so dass Sie keine Abmahnung befürchten müssen.

Sie wollen kein Abmahnrisiko?

Dann nutzen Sie mein Rundum-Sorglos-Paket. Sie möchten wissen, wie das ganze ablaufen

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Zahlungsaufforderung National Inkasso GmbH vertreten durch Falk Reichwald Rechtsanwalt

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Mir wurde eine Zahlungsaufforderung der National Inkasso GmbH durch Rechtsanwalt Falk Reichwald, Ludolfstraße 9, 40597 Düsseldorf zur Überprüfung vorgelegt. Datiert ist das Schreiben auf den 29.12.2016. Hintergrund sei eine Forderungsangelegenheit eines Gläubigers oder eine Gläubigerin mit der Bezeichnung DateMe s.r.o..

Rechtsanwalt Reichwald teilt dem Adressaten mit, dass ihm die mit dem Auftraggeber geführte Korrespondenz vorliege. Eine Aufstellung über sämtliche relevanten Informationen in dieser Forderungsangelegenheit, insbesondere zum Rechtsgrund der Forderung und zu den bislang angefallenen Kosten einschließlich Verzugszinsen … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Besser-Hollandrad, Inh. Erwin Besser (Rahel Fischer-Battermann Rechtsanwältin)

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Mir liegt eine Abmahnung der Firma Besser-Hollandrad, Inhaber Erwin Besser vom 17.01.2017, die diese durch Rechtsanwältin Rahel Fischer-Battermann ausgesprochen hat. Anlass seien von dem Abgemahnten auf eBay begangene Informationspflichtverletzungen.

Rechtsanwältin Fischer-Battermann informiert, dass ihre Mandantschaft sowohl ein Ladengeschäft betreibe als auch einen Online-Shop unterhalte. Sie vertreibe Artikel unter anderem aus den Bereichen Fahrräder, Fahradersatzteile und Fahrradzubehör. Der Abgemahnte stehe zu Herrn Besser somit in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis.

Fehlende Grundpreisangabe – Abmahngefahr

Gerügt werde konkret ein Verstoß gegen § 2 … Lesen Sie hier weiter

Stichtag: 19.04.2017 – Anpassung der Rückgaberichtlinien für Verkäufer bei Amazon

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Amazon-Verkäufer haben von Amazon eine E-Mail mit dem Betreff „Anpassung der Rückgaberichtlinien für Verkäufer, die Produkte selbst versenden“ erhalten. Die E-Mail lautete wie folgt:

Guten Tag,

wir möchten das Einkaufserlebnis für unsere Kunden verbessern und sicherstellen, dass Kunden unabhängig davon, ob sie bei Amazon oder einem Verkäufer einkaufen, Produkte schnell und unkompliziert zurücksenden können. Ab dem 19. April 2017 vereinheitlicht Amazon deshalb die Rückgabebedingungen für alle gewerblichen Verkäufer. Diese Regelung gilt auch bereits auf allen anderen europäischen Marktplätzen

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Aktivlegitimation des IDO e.V. verneint (LG Berlin, Urteil vom 4.4.2017, 103 O 91/16)

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Ich habe bereits mehrfach über den IDO e.V. berichtet. Auch habe ich zu der – aus meiner Sicht oftmals oberflächlichen und unsachlichen –  Berichterstattung über den IDO e.V. geäußert. Jetzt gibt es ein aktuelles Urteil vom Landgericht Berlin, in welchem das LG Berlin (Urteil vom 4.4.2017, 103 O 91/16) die Aktivlegitimation des IDO e.V. verneint hat. Kaum ist diese noch nicht rechtskräftige Einzelfallentscheidung in der Welt, wird auch gleich wieder über den IDO e.V. in einer Art und … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung GAF Pfeiffer GmbH durch die MMR | Müller Müller Rössner Rechtsanwälte

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Die GAF Pfeiffer GmbH vertreten durch die MMR | Müller Müller Rössner Rechtsanwälte aus Berlin hat mit Schreiben vom 27.4.2017 einen gewerblichen Verkäufer bei eBay abgemahnt. Dieser hatte eine Microsoft Office Home and Business 2016 Lizenz zum Kauf angeboten. Softwarelizenzen sind digitale Inhalte. Folglich hatte der Händler – auch vollkommen richtig – eine Widerrufsbelehrung für den Verkauf digitaler Inhalte veröffentlicht.

Bekanntlich wird von eBay im Feld „Widerrufsbelehrung“ systembedingt unter „Rücksendekosten – Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Jörg Sieger (Michael Rohe Rechtsanwalt)

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Am 28.4.2017 hat Rechtsanwalt Michael Rohe, Brackeler Hellweg 153, 44309 Dortmund eine Abmahnung im Auftrag von Herrn Jörg Sieger ausgesprochen. Dieser vertreibe im Wege des Onlinehandels u.a. Wolle und Wollprodukte an Endverbraucher. Der Abgemahnte biete ebenfalls im Wege des Onlinehandels über die Verkaufsplattform eBay gleichartige Produkte Verbrauchern zum Kauf an. Herr Jörg Sieger habe dabei feststellen müssen, dass sich der Abgemahnte hierbei nicht an die Regeln des lauteren Wettbewerbs halte.

Fehlende Grundpreisangabe bei Verkauf von Wolle als Abmahngrund

Rechtsanwalt … Lesen Sie hier weiter


Abmahnung RieSystems (LSH Rechtsanwälte)

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Mir liegt eine Abmahnung der LSH Rechtsanwälten, Schlossberg 20, 75175 Pforzheim vor, die diese im Auftrag der Firma RieSystems am 1.6.2017 ausgesprochen haben. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Andreas Lingenfelser. Dieser moniert Wettbewerbsverstöße des Abgemahnten beim Verkauf von Vlies.

Fehlender Grundpreis führt zu RieSystems Abmahnung

Mit der Abmahnung wird ein Angebot des Empfängers des Abmahnschreibens übermittelt, auf welches Bezug genommen wird. Hiernach werbe er damit, dass das von ihm angebotene Vlies € 129,35/brutto kosten würde. Er unterlasse es allerdings, darauf … Lesen Sie hier weiter

1.4.2016: Änderung des Jugendschutzgesetzes –§§ 10, 28 JuSchG

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Bei der nachfolgenden Meldung handelt es sich nicht um einen Aprilscherz: Ab dem 1.4.2016 gelten neue Regeln für den Verkauf und Versand von Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas und Liquids. Dann tritt nämlich das Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und Shishas in Kraft mit dem auch Änderungen des Jugendschutzgesetzes einhergehen.

Was ändert sich genau im Jugendschutzgesetzes?

Die §§ 10 und 28 JuSchG werden sich ändern und zwar wie folgt: … Lesen Sie hier weiter

Hat eBay die Neuregelung des Jugendschutzgesetzes nicht verstanden, oder wer hat hier ein Verständnisproblem?

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Die Berichterstattung über den Verkauf von Tabakwaren bei eBay sorgt bei Händlern für Verwirrung. Das Alter des Kunden muss bekanntlich 2 Mal – einmal beim Angebot und dann beim Versand – geprüft werden. Ich habe bereits ausführlich über die Änderungen des Jugendschutzgesetzes berichtet. Die Beiträge finden Sie hier:

Wer hat hier

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Abmahnung vermeiden: AGB und Widerrufsbelehrung müssen dem Verbraucher übermittelt werden

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Immer wieder stellen mir Onlinehändler unter anderem diese Fragen:

  • Muss ich dem Verbraucher nach Vertragsschluss meine kompletten AGB schicken, oder reicht die Widerrufsbelehrung aus?
    Ja, nur die Widerrufsbelehrung reicht nicht!
     
  • Genügt ein Link z.B. in einer Mail, wo der Verbraucher die AGB einsehen kann, oder muss man die AGB als Datei bzw. ausgeschrieben in der Mail beifügen?
    Nein, ein Link reicht nicht. Als Datei oder ausgeschrieben geht beides.
     
  • Kann man die AGB auch ausgedruckt der Warensendung beilegen?
    Ja,
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Negative Bewertung eBay – löschen lassen – Abmahnung aussprechen

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Sie handeln als gewerblicher Verkäufer bei eBay und haben von einem Kunden eine negative Bewertung erhalten? Der Onlinemarktplatz eBay ist für viele Händler von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Täglich durchstöbern unzählige potentielle Kunden die Angebote. Jetzt muss der Kunde nur noch bei Ihnen kaufen.

Leichter gesagt, als getan, wenn das Bewertungsprofil schlecht ist. Negative Bewertungen von Kunden sind nicht nur ein großes Ärgernis, sondern können auch für Umsatzeinbrüche führen, weil potentielle Neukunden aufgrund der abgegebenen negativen Bewertung vom Kauf Abstand nehmen. … Lesen Sie hier weiter

unautorisiertes Angebot bei eBay – Ihr Angebot wurde entfernt (z.B. wegen Geschmacksmusterrecht)

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Von eBay wurde einfach eines Ihrer Angebote entfernt und Sie fragen sich warum? Sie sind sich gar keiner Schuld bewusst? Von eBay haben Sie jetzt eine E-Mail mit dem Betreff  "IHR ANGEBOT WURDE ENTFERNT: GESCHMACKSMUSTERRECHT – UNAUTORISIERTES ANGEBOT" erhalten. eBay`s E-Mail Mitteilungen lauten in diesen Fällen meistens wie folgt:

VON: no.reply@ebay.com
DATUM: 18. Mai 2016 um 15:00:15 MESZ
AN: max@mustermann.de
BETREFF: IHR ANGEBOT WURDE ENTFERNT: GESCHMACKSMUSTERRECHT –
UNAUTORISIERTES ANGEBOT


EBAY HAT DIESE MITTEILUNG AN XXXXX GESENDET.
Ihr Vor- und Nachname

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430 EUR Schadensersatz für Impressumsgedicht, Amtsgericht Coburg, Urteil vom 19.5.2016, 12 C 1404/15

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Das Amtsgericth Coburg hält als Schadensersatz für die unbefugte Übernahme eines Impressumsgedichtes einen Betrag iHv. 430 EUR für angemessen, aber keine 650 EUR, wie von der Klagepartei ursprünglich gefordert. Auch Rechtsanwaltsgebühren iHv. 169,50 EUR sprach das Amtsgericht zu (gefordert waren 215 EUR).

Lesen Sie auch:

Die Urteile sind interessant zu lesen. Hier die Einzelheiten zum Urteil des … Lesen Sie hier weiter


Vertragsstrafe: Anforderungen an das Verschulden (Hinweisbeschluss des OLG Celle, 13 U 158/15, vom 10.3.2016

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Ich habe bereits über ein Klageverfahren vor dem Landgericht Hannover berichtet, in welchem es um eine Vertragsstrafenforderung ging. Den Beitrag finden Sie hier:

5.000 EUR Vertragsstrafe – Beleuchtungskörper im Sinne des ElektroG nicht registriert – LG Hannover, Urteil vom 17.11.2015, 18 O 104/15

Gegen das ergangene Urteil habe ich für die Beklagten (Berufungskläger) Berufung eingelegt. Nach Ansicht der Berufungskläger hatte das Landgericht nämlich dessen Beweisangebote zu Unrecht nicht berücksichtigt und zudem verkannt, dass ein für die Vertragsstrafenforderung erforderliches Verschulden nicht … Lesen Sie hier weiter

Frohe Ostern 2016 – Rechtsanwalt Gerstel in Notfällen an Feiertagen erreichbar

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Ostern 2016 steht kurz bevor. Morgen ist Karfreitag, der 25.3.2016, dann folgen die Ostertage – Ostersamstag, Ostersonntag und Ostermontag. Gerade an Feiertagen kann es sehr schwierig sein, einen Rechtsanwalt zu erreichen. Kurze oder auslaufende Fristen in Abmahnschreiben können auch auf die Osterfeiertage fallen. Damit auch Sie beruhigt Ostern genießen können, bin ich auch an den Feiertagen für Sie per Handy und E-Mail erreichbar.

Sollte Ihnen ein Abmahner z.B. eine Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung bis Ostersonntag oder auch Ostermontag gesetzt … Lesen Sie hier weiter

eBay Suche – So suchen Abmahner nach Fehlern in eBay Angeboten

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Da ich nicht ausschließlich Abgemahnte vertrete, sondern auch aktiv für Händler Abmahnungen ausspreche weiß ich genau, wie Abmahner nach fehlerhaften Angaben in eBay Angeboten suchen und so Verstöße mit Leichtigkeit aufspüren. Gegenstand zahlreicher Abmahnungen ist nach wie vor die Werbung mit Garantien. Abmahner rufen zunächst einen beliebigen Artikel des gewerblichen Verkäufers auf, der abgemahnt werden soll. Durch Klick auf den Button "Andere Artikel aufrufen" gelangen Sie zur eBay Listenansicht. Sie sehen jetzt alle Artikel des gewerblichen Verkäufers … Lesen Sie hier weiter

So hinterlegen Sie Ihr Impressum, AGB, Widerrufsbelehrung bei eBay richtig

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Falsche Rechtstexte in "Mein eBay" führen oft zu teuren Abmahnungen. Gewerbliche Verkäufer legen in den Grundeinstellungen in "Mein eBay" fest, welche Angaben in den Feldern

  • Rechtliche Informationen des Verkäufers
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
  • Widerrufsbelehrung
    Frist – Rücksendekosten
    Rücknahmebedingungen: Weitere Angaben

erscheinen. Aus meiner Praxiserfahrung kann ich sagen, dass hier die Fehlerquote der falschen, unzutreffenden und widersprüchlichen Angaben am höchsten ist. Die Folge sind Abmahnungen von Mitbewerbern oder Vereinen. In jedem Angebot eines gewerblichen Verkäufers sollten im Anschluss

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Probleme mit den mein eBay Mitgliedskonto Einstellungen

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Abmahnfalle eBay: Sie haben Ihre eBay Angebote überarbeitet, doch es wurden wieder falsche – nicht überarbeitete – Artikel von eBay eingestellt? Ihre Angaben in den "Mein eBay" Einstellungen erscheinen bei den eingestellten Artikeln nicht? eBay Rücknahmebedingungen ändern geht nicht? Warum werden Ihre Änderungen nicht sichtbar? Wie kann das sein?

Mein nachfolgender Beitrag soll Ihnen Antworten auf genau diese Fragen liefern. Sind die rechtlichen Informationen bei eBay nicht korrekt, dann kann dies sehr schnell zu einer teuren Abmahnung führen. Bei … Lesen Sie hier weiter

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