Quantcast
Channel: Abmahnung Wettbewerbsrecht – So verhalten Sie sich richtig
Viewing all articles
Browse latest Browse all 997

Gibt es Gerichtsverhandlungen während Corona? Kommt man einfach ins Gericht?

0
0

Ja, Gerichtsverhandlungen finden auch während Corona statt. Ob Verhandlungstermine stattfinden, aufgehoben oder verlegt werden, entscheiden aber die Richterinnen und Richter im Rahmen ihrer richterlichen Unabhängigkeit.

 

Das Ministerium der Justiz spricht Empfehlungen aus. Für die Gerichte in Nordrhein-Westfalen gibt es momentan zum Beispiel folgende Empfehlungen:

 

  • Angesichts der Entwicklung der Corona-Pandemie gilt es, sich auf die Kernaufgaben zu konzentrieren und Prioritäten zu setzen.
  • Zum Schutz der Gesundheit sollen die Richterinnen und Richter im Rahmen ihrer richterlichen Unabhängigkeit in jedem Einzelfall prüfen und abwägen, ob eine Durchführung von Terminen und Verhandlungen in Präsenz erforderlich ist. Verfahren, die per Videokonferenz durchgeführt oder im schriftlichen Verfahren entschieden werden können, erfahren keine Einschränkung.

 

Fragen und Antworten zum Umgang mit dem Coronavirus in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen finden Sie hier.

 

Meine Erfahrung beim Landgericht Münster

Es finden – wie auch bisher – Eingangskontrollen statt. Das kann natürlich momentan schon mal etwas länger dauern, weil jeder Besucher bei Gericht erst noch einen Zettel ausfüllen muss. Name, Anschrift sind anzugeben und mit Datum zu unterschreiben. Erst dann wird man ins Gerichtsgebäude gelassen. Im Gericht selbst ist quasi alles fast wie immer. ich sage fast, weil es an den Wänden Richtungspfeile gibt, die die Laufrichtung vorgeben. Das ist sehr sinnvoll, damit man sich nicht entgegenkommt.

 

Wie läuft die Gerichtsverhandlung ab?

Auch wie immer. Sogar die Öffentlichkeit ist zugelassen. Es werden – wie auch in den Wartezimmer bei Arztpraxen – nicht alle Stühle im Saal besetzt. Auf den Tischen auf Kläger und Beklagtenseite stehen Plexiglasscheiben, damit ausreichend Abstand eingehalten werden kann. In Münster ist jedenfalls ausreichend Platz, so dass man sich um seine Gesundheit keine Sorgen machen muss, wenn man zu Gericht muss. Desinfektionsmittel ist selbstverständlich auch an vielen Stellen im Gericht vorhanden.

 

Sie haben weitere Fragen?

Was möchten Sie wissen?


Viewing all articles
Browse latest Browse all 997