Abmahnung Absoluts – bike and more – GmbH & Co. KG (Dr. Herzog Rechtsanwälte)

October 14, 2015, 5:45 am

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Gegenwärtig habe ich eine Abmahnung der Absoluts – bike and more – GmbH & Co. KG durch die Rechtsanwälte Dr. Herzog vom 12.10.2015 vorliegen. Hierin geht es um einen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung bei dem Verkauf von Wachsprodukten.

Sowohl der Abgemahnte als auch der Abmahner vertreiben über das Internet gleichgelagerte Produkte, hier vorliegend Wachsprodukte, und seien damit Mitbewerber im Sinne der §§ 1, 2 I Nr. 3 UWG, so Rechtsanwalt Peter Dürr (Unterzeichner der Abmahnung). Weiter heißt es in dem … Lesen Sie hier weiter

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Abmahnung Uwe Steinbrich (pixel law Rechtsanwälte)

October 15, 2015, 2:36 am

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Ein Abgemahnter hat mir eine Abmahnung der pixel law Rechtsanwälte im Auftrag von Herrn Uwe Steinbrich vom 09.10.2015 zur Überprüfung übermittelt. Mit diesem zehnseitigen Schreiben werden Verletzungen an dem Urheberrecht des Abmahners gem. § 97a Abs. 1 UrhG abgemahnt, da der Abgemahnte ein Foto von Herrn Uwe Steinbrich ohne dessen Zustimmung auf seiner Internetseite verwendet haben soll.

Der Abgemahnte wird von dem sachbearbeitenden Rechtsanwalt Sven Herzberger aufgefordert,

1. die im weiteren Verlauf des Schreibens näher bezeichnete Verletzung des Urheberrechts bis

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Abmahnung Wettbewerbszentrale Büro München (Batteriepfand)

October 17, 2015, 5:09 am

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Ich habe eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro München vom 23.07.2015 vorliegen. Unterzeichnet wurde das Schreiben von Rechtsanwältin Silke Pape im Auftrag der Geschäftsführung.

Abgemahnt wird der Empfänger des Schreibens, weil dieser in seinem Onlineshop im Internet Fahrzeugbatterien (vgl. § 2 Abs. 4 BattG) zum Kauf anbiete, ohne den Betrag für das Batteriepfand neben dem Preis für die Batterie anzugeben. Hierdurch würde der Abgemahnte gegen die Bestimmungen der Preisangabenverordnung (PAngV). Gibt der Verbraucher zum Zeitpunkt des Kaufs einer neuen Fahrzeugbatterie … Lesen Sie hier weiter

Bank erstattet alle von INTERNETBILLING (Webbilling AG, Sebastian Kipke Rechtsanwalt) abgebuchten Lastschriften

October 19, 2015, 6:49 am

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Im Juni 2015 wandte sich ein Betroffener an mich, der von Rechtsanwalt Sebastian Kipke eine Mahnung erhalten hatte. Es ging um den Internetdienstanbieter INTERNETBILLING. In dem Schreiben wurde ausgeführt, dass sich der Betroffene auf der Internetseite von INTERNETBILLING angemeldet und einen kostenpflichtigen Vertrag mit dem Seitenbetreiber abgeschlossen habe. Zur Zahlungsabwicklung sei Rechtsanwalt Kipkte von der Webbilling AG beauftragt worden, welche vom Konto des Betroffenen angeblich fällige Beträge für in Anspruch genommene Internetdienstleistungen eingezogen hatte, der Kontoinhaber jedoch Widerspruch einlegte. … Lesen Sie hier weiter

DEBCON GmbH macht massenweise Vergleichsangebote

October 20, 2015, 12:57 am

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Gestern Abend habe ich mal wieder zahlreiche Schreiben der altbekannten Debcon GmbH aus Bottrop erhalten. Überschrieben sind die auf den 19.10.2015 datierten Schriftsätze mit "Wichtige Information über die weitere Vorgehensweise bei den Schulden Ihrer Mandantschaft".

Die Debcon GmbH meint, dass die von mir vertretene Mandantschaft nur zwei Möglichkeiten habe, den laufenden Rechtsstreit zu beenden und zwar entweder durch Zahlung des angebotenen Pauschalbetrages oder indem ein angekündigtes Gerichtsverfahren abgewartet wird. In der nachfolgenden Tabelle habe ich einmal aufgelistet, um … Lesen Sie hier weiter

Ärger mit der dateyard AG schnell mit Rechtsanwalt beenden

October 20, 2015, 2:13 am

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Über die dateyard AG, Schnochenmühlestrasse 4, 6340 Baar – Schweiz hatte ich hier berichtet. Ich habe bereits zahlreichen Betroffenen geholfen, die sich angeblich auf diversen Webseiten, wie z.b. www.ftreff.de angemeldet und dort ein kostenpflichtiges Premium-Account erstellt haben sollen. Betroffene haben sich mit meiner Hilfe gegen die Forderungen der dateyard AG gewehrt und dies erfolgreich.

Mir legen mehrere Schreiben der dateyard AG unter anderem vom 20.10.2015 vor, in welchem diese erklärt, dass sich die Angelegenheit erledigt habe. Die Daten meiner … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung BALROG UG (Levent Göktekin Rechtsanwalt)

October 20, 2015, 6:15 am

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Ein Abgemahnter hat mir eine Abmahnung der BALROG UG, vertreten durch den Geschäftsführer Jacub Zasadzinski, ausgesprochen durch Rechtsanwalt Levent Göktekin, Boppstraße 7, 10967 Berlin vom 14.10.2015 zur Überprüfung übermittelt.

Vorliegend geht es um Wettbewerbsverstöße, die der Abgemahnte begangen haben soll. Die Abmahnerin betreibe ein Handelsgewerbe, in dem sie u.a. über die Internetplattform eBay unter dem Account „greenbright5“ u.a. auch Kleidungsartikel anbiete. Rechtsanwalt Göktekin führt aus, dass der Abgemahnte auf der Internetplattform eBay ebenfalls als gewerblicher Händler auftrete … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung tobego! innovation UG & Co. KG (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte)

October 22, 2015, 2:10 am

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Mir wurde eine Abmahnung der tobego! innovation UG & Co. KG von den Rechtsanwälte Dr. Damm & Partner vom 19.10.2015 zugesandt. Abgemahnt wird ein Wettbewerbsverstoß und zwar der Verkauf eines angeblich nicht registrierten 3D-Druckers.

Sowohl die Abmahnerin als auch der Abgemahnte vertreiben als gewerbliche Händler u.a. 3D-Drucker, so dass zwischen den Parteien ein konkretes Wettbewerbsverhältnis bestehe, heißt es in dem Abmahnschreiben. Unter Bezugnahme auf ein Angebot zum Verkauf eines 3D-Druckers mit der Bezeichnung „XYZprinting 3D-Drucker Da Vinci Junior“, das als … Lesen Sie hier weiter

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Filesharing Sieg: Landgericht Hamburg weist Berufung der LFP Video Group LLC, vertreten durch Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte zurück

October 23, 2015, 4:57 am

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Viele behaupten immer wieder, dass man im Falle einer Filesharing Klage sowieso keine Chance hätte zu gewinnen. Als Abgemahnter sei man regelrecht gegen die Macht der Abmahnindustrie chanchenlos. Den Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast könne man quasi unmöglich nachkommen.

Ich sage dazu: "Quatsch, man kann gewinnen. Man muss nur wissen, wie!". Das nachfolgende Urteil des Landgericht Hamburg freut nicht nur mich, sondern natürlich auch meinen Mandanten, da er die Klage wegen Filesharing durch meine Unterstützung gewonnen hat.

Die … Lesen Sie hier weiter

LG / OLG Koblenz Streitwert 1.500 EUR im einstweiligen Verfügungsverfahren (fehlende Widerrufsbelehrung)

October 26, 2015, 3:53 am

≫ Next: Unzulässige E-Mail Werbung führt zur Abmahnung durch Wettbewerbszentrale Büro Dortmund

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Mir liegt ein Beschluss des OLG Koblenz, Aktenzeichen 9 W 336/15 (LG Koblenz 4 HK O 75/14) vom 15.6.2015 vor. Es ging um eine wettbewerbsrechtliche Streitigkeit (fehlende Widerrrufsbelehrung) und es wurde Beschwerde gegen die Festsetzung des Streitwerts erhoben. Am 15.6.2016 hatte sodann der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz durch den Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht XXX, den Richter am Oberlandesgericht XXXund die Richterin am Oberlandesgericht XXX beschlossen:

"Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss der 4. Kammer für Handelssachen des

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Unzulässige E-Mail Werbung führt zur Abmahnung durch Wettbewerbszentrale Büro Dortmund

October 27, 2015, 7:13 am

≫ Next: Abmahnung Finntrade GmbH (Sagsöz & Euskirchen Rechtsanwälte)

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Es wurde mir eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Dortmund, unterzeichnet von Rechtsanwältin Elvira Schad, vom 17.02.2015 vorgelegt. Inhaltlich geht es um die Versendung von Werbe-E-Mails an eine Firma, ohne dass diese sich mit dieser Art der werblichen Kontaktaufnahme einverstanden erklärt habe.

Zunächst teilt die Wettbewerbszentrale Büro Dortmund mit, dass es sich bei ihr um eine gemeinnützige Selbstkontrollinstitution der deutschen Wirtschaft handele. Zur Förderung eines lauteren Wettbewerbs habe sie unter anderem die Aufgabe, wettbewerbswidrige Rechtsverletzungen im gewerblichen Bereich auszuräumen. … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Finntrade GmbH (Sagsöz & Euskirchen Rechtsanwälte)

October 27, 2015, 7:17 am

≫ Next: Abmahnung Scholz Handelsgesellschaft mbH (Günther & Pätzhorn Rechtsanwälte)

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Eine Abmahnung der Rechtsanwälte Sagsöz und Euskirchen, Adenauerallee 73, 53113 Bonn im Auftrag der Finntrade GmbH vom 08.06.2015 liegt mir vor. Der Abgemahnte soll auf der Handelsplattform eBay gewerblich handeln, obwohl er als privater Verkäufer registriert sei.

Im Einzelnen führt der Sachbearbeiter, Rechtsanwalt Euskirchen, hierzu aus:

Der Abgemahnte biete u.a. in seinem Internet-Shop auf dem Portal eBay als Unternehmer gemäß § 14 BGB u.a. Heimwerker-/Werkzeug-, Computer/EDV- Sportartikel an, die Mandantin der Rechtsanwälte Sagsöz & Euskirchen biete ebenfalls über ihren Shop … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Scholz Handelsgesellschaft mbH (Günther & Pätzhorn Rechtsanwälte)

October 27, 2015, 7:21 am

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Ein Abgemahnter hat mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Günther & Pätzhorn, Wiener Straße 49, 01219 Dresden im Auftrag der Scholz Handelsgesellschaft mbH vom 31.08.2015 vorgelegt.

Die Abmahnerin betreibe unter der Adresse www.dresscode-shop.de einen Onlineshop für Textilwaren. Der Abgemahnte biete auf der Plattform www.amazon.de ebenfalls Textilwaren zum Kauf an. Folglich bestehe zwischen der Scholz Handelsgesellschaft mbH und dem Empfänger des Abmahnschreibens ein Wettbewerbsverhältnis im Sinne von § 8 Abs. 3 Nr. 1, § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG, … Lesen Sie hier weiter

Abmahngefahr eBay-Plus-Programm – Rücksendekosten deutlich regeln, sonst droht Abmahnung

October 28, 2015, 2:07 am

≫ Next: Abmahnung IQ Nutrition AG (Yussof Sarwari Rechtsanwalt)

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Heute Morgen meldete sich einer meiner Updatemandanten und bat mich um die Überprüfung eines neu eingestellten Artikels bei eBay. Der Mandant teilte mir mit, dass er die Voraussetzungen für das eBay-Plus-Programm erfülle und künftig einige Artikel aus seinem Shop dafür aktivieren wolle. Einen Testartikel hatte er mir zur Kontrolle eingestellt. Dabei fiel mir folgendes auf:

Im Feld "Widerrufsbelehrung – Rücksendekosten" wird von eBay der Satz "Für eBay Plus-Mitglieder ist der Rückversand kostenlos." neben dem Satz "… Lesen Sie hier weiter

Abmahnung IQ Nutrition AG (Yussof Sarwari Rechtsanwalt)

October 28, 2015, 3:37 am

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Ich habe eine Abmahnung der IQ Nutrition AG aus der Schweiz durch Rechtsanwalt Yussof Sarwari, Feldstraße 60, 20357 Hamburg vom 23.09.2015 vorliegen. Der Abgemahnten wird von Rechtsanwalt Sarwari dahingehend informiert, dass die IQ Nutrition AG unter anderem deutschlandweit Lebensmittel und Nahrungsergänzungen anbiete, die unter anderem an Großhändler, wie z.B. Rossmann vertrieben werden würden. Der Abgemahnte würde unter seiner Domain Nahrungsergänzungen und Kosmetikwaren unter der Marke XXX vertreiben und bewerben. Dabei würde er mit wettbewerbswidrigen Aussagen werben.

Gegenstand der Abmahnung

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Abmahnung Umbra Ltd. (Heinrich und Partner Rechtsanwälte)

October 28, 2015, 7:29 am

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Es wurde mir eine Abmahnung der Heinrich und Partner Rechtsanwälte im Auftrag der Umbra Ltd. vom 27.10.2015 vorgelegt. Gegenstand dieser Abmahnung sei eine Geschmacksmuster– und Wettbewerbsverletzung betreffend „LITTLE BLACK DRESS Schmuck Organizer“.

Was ist die Umbra Ltd. für ein Unternehmen?

Rechtsanwältin Melanie Simone Fischer, die Sachbearbeiterin dieser Abmahnung, stellt in dem Schreiben zunächst das Unternehmen der Abmahnerin vor. Bei der Umbra Ltd. handele es sich um ein kanadisches Unternehmen, das zu einem der weltweit führenden Anbieter

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Abmahnung JuTRADO UG (Richter Süme Rechtsanwälte)

October 28, 2015, 8:24 am

≫ Next: Abmahnung Verstoß gegen die Preisangabenverordnung (PAngV) der Wettbewerbszentrale Büro Berlin

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Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Richter Süme, Gertigstraße 28, 22303 Hamburg im Auftrag der JuTRADO UG vom 26.10.2015 habe ich vorliegen. Gegenstand dieser Abmahnung ist das Bewerben von alkoholischen Produkten unter der Bezeichnung "wohltuend".

Hierin liege eine verbotene gesundheitsbezogene Angabe bzw. irreführende Angabe vor.

Der Abgemahnte und die Abmahnerin vertreiben über das Internet u.a. Spirituosen an Letztverbraucher und würden somit in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis zueinander stehen, so Rechtsanwalt Patrick Richter, der Sachbearbeiter der Abmahnung.

wohltuend nach EU

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Abmahnung Verstoß gegen die Preisangabenverordnung (PAngV) der Wettbewerbszentrale Büro Berlin

October 29, 2015, 3:42 am

≫ Next: Abmahnung Bernhard Hase Webdienst-Service (Ulrich R. Lamkemeyer Rechtsanwalt)

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Ein Abgemahnter hat mir eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Berlin vom 08.06.2015 vorgelegt. Unterzeichnet ist diese von Rechtsanwältin Jennifer Beal. Diese teilt mit, dass die Wettbewerbszentrale Büro Berlin auf den Internetauftritt des Abgemahnten aufmerksam gemacht worden sei. Der Empfänger des Abmahnschreibens würde dort für die Vermietung von Laptops, Tablets und Monitoren werben und dort für die Vermietung des Apple MacBook Pro wie folgt werben:

    „MacBook Pro 15„ 2,4 GHz mit Retina Display
    Hersteller Apple
    2,91 € pro

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Abmahnung Bernhard Hase Webdienst-Service (Ulrich R. Lamkemeyer Rechtsanwalt)

October 29, 2015, 3:48 am

≫ Next: Abmahnung Sebastian Hornung (Celik Rechtsanwälte)

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Herr Bernhard Hase, vertreten durch Rechtsanwalt Ulrich R. Lamkemeyer, Georgstraße 4, 49074 Osnabrück hat mit Schreiben vom 21.09.2015 eine Abmahnung wegen Foto-Urheberrechtsverletzungen im Internet ausgesprochen.

In diesem Zusammenhang teilt der Unterzeichner der Abmahnung mit, dass sein Mandant Fotograf sei und unter der Internetseite www.webdesign-webdienst.de einen Webdienst-Service betreibe. Herr Bernhard Hase erstelle dabei auch in gewerblichem Umfang Werbefotos zu den verschiedensten Produkten, die er seinen Kunden z.B. im Internethandel tätigen Verkäufern, kostenpflichtig gegen Lizenz zur Verfügung stellen würde.

Grund

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Abmahnung Sebastian Hornung (Celik Rechtsanwälte)

November 2, 2015, 4:38 am

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Mit Schreiben vom 28.10.2015 hat Herr Sebastian Hornung durch die Celik Rechtsanwälte, Rheinstraße 21, 64283 Darmstadt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen Mitbewerber aussprechen lassen.

Rechtsanwalt Husni Celik, der Unterzeichner des Schreibens, führt hierin aus, dass sein Mandant über eBay unter dem Account „linew4tch“ den Verkauf von Uhren (vornehmlich Markenuhren) für Damen und Herren betreibe. Aktuell biete Sebastian Hornung 147 Uhren zum Verkauf an. Da der Abgemahnte ebenfalls bei eBay Uhren anbiete, stehe dieser mit dem Abmahner in … Lesen Sie hier weiter