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Abmahnung Thoralf Klabunde Immobilien Berlin (Roger Näbig Rechtsanwalt)

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Die Einzelfirma Thoralf Klabunde Immobilien in Berlin, Inhaber Thoralf Klabunde, hat am 26.10.2015 durch Rechtsanwalt Roger Näbig, Palmzeile 8 A, 14129 Berlin gegenüber einem Mitbewerber eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen lassen.

Gegenstand der Beauftragung des Rechtsanwalts sei auf der Homepage des Abgemahnten begangene Pflichtverletzung nach §§ 3, 4 Nr. 11, 8 UWG i.V.m. § 13 Abs. 1 TMG. Der Abgemahnte würde als Einzelfirma handeln und in Berlin als gewerblicher Immobilienmakler tätig sein. Die Abmahnerin sei ebenfalls zugelassene Immobilienmaklerin und vermittele … Lesen Sie hier weiter


Abmahnung Stefan Mikulla – Pet Shop (Christofer Schwarz Rechtsanwalt)

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Herr Stefan Mikulla, Inhaber des Pet Shop, hat am 29.10.2015 durch Rechtsanwalt Christofer Schwarz, Friedrich-Ebert-Straße 63, 55286 Wörnstadt eine Abmahnung aussprechen lassen.

Rechtsanwalt Christofer Schwarz teilt in diesem Schreiben mit, dass sein Mandant seit Jahren den Handel von Tierbedarf mit eigener Zooabteilung und einem Hundesalon betreibe und insbesondere auch die Ausstattung für den Reitsport vertreibe. Der Pet Shop verfüge über ein großes Geschäftslokal in Alzey und betreibe gleichzeitig einen Onlinehandel.

Die Abmahnung von Herrn Stefan Mikulla – Pet

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Abmahnung Oliver Heilmann, Freizeit Discount (André Krugmann Rechtsanwalt)

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Herr Oliver Heilmann, handelnd unter Freizeit Discount, hat mit Schreiben vom 29.10.2015 durch Rechtsanwalt André Krugmann, Schönhauser Allee 109, 10439 Berlin eine Abmahnung aussprechen lassen.

Der Abmahner vertreibe wie der Abgemahnte auf dem Internetportal eBay Camping und Freizeitartikel, so auch Kühlboxen. Herr Oliver Heilmann, handelnd unter Freizeitdiscount, habe feststellen müssen, dass die von dem Abgemahnten eingestellten Auktionen und Angebote, obwohl es sich offensichtlich um eine gewerbliche Tätigkeit handeln würde, nicht den verbraucherschutzrechtlichen Vorschriften entsprechen würden. Die … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Eiko Weigand (Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH)

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Mit Abmahnschreiben vom 29.10.2015 hat die Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (recht-freundlich.de), Döhrbruch 62, 30559 Hannover im Auftrag von Herrn Eiko Weigand eine urheberrechtliche Abmahnung aussprechen lassen.

Im Rahmen seiner Internetrecherche sei der Abmahner darauf aufmerksam geworden, dass der Abgemahnte auf den von ihm betriebenen Domains eine Verletzung der dem Eiko Wiegand allein zustehenden Nutzungsrechte an dem in der Anlage wiedergegebenen Bildmaterial festgestellt habe. Der Abmahner habe als Urheber der Darstellung ein ausschließliches, zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränktes, übertragbares Nutzungs- … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Henning OHG Modellbahnshop Stuttgart (Richard Kempcke Rechtsanwälte)

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Mit Schreiben vom 04.11.2015 hat die Henning OHG – Modellbahnshop Stuttgart durch die Rechtsanwälte Richard Kempcke, die unter der Internetpräsenz Internetrecht-Rostock.de zu finden sind, Richard-Wagner-Straße 14, 18055 Rostock eine Abmahnung aussprechen lassen.

Anlass der Beauftragung seien wettbewerbsrechtliche Verstöße im Rahmen des Angebots des Abgemahnten über seinen gewerblichen eBay-Auftritt.

Details zur Abmahnung der Henning OHG – Modellbahnshop Stuttgart

Der Abgemahnte biete über die Online-Handelsplattform eBay Artikel aus dem Sortiment Modellbau an. Da ihre Mandantin auch im Internet gleichartige Artikel anbiete,

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Abmahnung ProVima Warenhandels GmbH (Faustmann Neumann Rechtsanwälte)

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Am 22.07.2015 ließ die Firma ProVima Warenhandels GmbH durch die Rechtsanwälte Faustmann Neumann, Kaiserstraße 30 a, 40479 Düsseldorf eine Abmahnung aussprechen. Der Sachbearbeiter, Rechtsanwalt Jörg Faustmann, klärt darüber auf, dass die Abmahnerin und der Abgemahnte in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stünden, da beide u.a. auf der Handelsplattform eBay u.a. Briefkästen verkaufen würden.

Grund der Abmahnung der ProVima Warenhandels GmbH

Die ProVima GmbH würde derzeit ein Verfahren gegen die Fa. Burg Wächter vor dem LG Hagen wegen Unterlassung von wettbewerbswidriger

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160 EUR Schadensersatz bei unterlassenem Quellennachweis eines übernommen Impressums (AG Leonberg, Urteil vom 30.10.2015, 7 C 583/15)

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Über die Abmahnungen des Herrn Dr. Jochen Flegl durch die Flegl Rechtsanwälte hatte ich bereits ausführlich berichtet. Die Flegl Rechtsanwalts GmbH hatte es vor dem Amtsgericht Leonberg versucht, die vermeintlichen Abmahnkosten und Schadensersatzforderungen durchzusetzen. Nach Auffassung des Amtsgerichts Leonberg besteht aber kein Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten, weil es sich um einen Fall der Selbstbeauftragung handelt.

Einen Schadensersatzanspruch hält das Gericht in Höhe von 160 EUR statt geforderter 650 EUR für angemessen. Das Urteil ist aus meiner Sicht absolut … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Malteser Orden – falscher Orden (Preu Bohlig und Partner Rechtsanwälte)

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Mit Schreiben vom 29.10.2015 teilen Rechtsanwalt Sebastian Frhr. von Bechtolsheim und Rechtsanwältin Pinar Polat, die in der Kanzlei Preu Bohlig und Partner tätigen Sachbearbeiter der vorliegenden Abmahnung mit, dass sie den Souveränen Ritter- und Hospitalorden vom Hl. Johannes zu Jerusalem von Rhodos und von Malta mit Sitz in Rom sowie die Deutsche Assoziation des Souveränen Malteser Ritterorden e.V. vertreten.

Ihre Mandantschaft sei insbesondere bekannt auch unter „Souveräner Malteser Ritterorden“ oder kurz „Malteser Orden“. Sie führe … Lesen Sie hier weiter


Abmahnung Komtechnik GmbH (Gereon Sandhage Rechtsanwalt)

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Die Komtechnik GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Ayhan Aldas, hat am 03.11.2015 durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage, Clayallee 337, 14169 Berlin eine Abmahnung aussprechen lassen.

Rechtsanwalt Sandhage informiert darüber, dass die Komtechnik GmbH im Internet auf der Handelsplattform eBay unter dem Verkäufernamen „komtechnik“ u.a. Waren aus dem Sortiment Elektroartikel aus dem Multimediabereich vertreibe, wie z.B. Sat-Receiver, Sat-Antennen u.a. sowie auch Zubehör wie Stecker und Adapter. Daneben vertreibe sie Handy-Zubehör wie Handy-Rahmen, Ladestationen und Schnelllader.

Gegenstand der Abmahnung der

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Abmahnung Philipp Kahnert (Bezeichnung „Carpe noctem“)

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Am 02.11.2015 ließ Herr Philipp Kahnert durch die Hübsch und Weil Patent- und Rechtsanwälte, Oststraße 9-11, 50996 Köln eine Abmahnung wegen der rechtswidrigen Benutzung der Bezeichnung „Carpe noctem“ aussprechen. Sachbearbeiter des Abmahnschreibens ist Rechtsanwalt Christian Weil.

Der Abgemahnte wird darüber informiert, dass der Abmahner Inhaber der eingetragenen deutschen Wort-/Bildmarke „Carpe noctem“ Aktenzeichen 303 08 508. Die Marke sei umfangreich benutzt. Diese genieße u.a. Schutz für Bekleidungsstücke in Klasse 25. Ein entsprechender Registerauszug liegt dem Abmahnschreiben bei. … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Swetlana Müller (Klier & Ott GmbH)

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Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Frau Swetlana Müller durch die Klier & Ott GmbH, Steuerberatungsgesellschaft Rechtsanwaltsgesellschaft, Reinhardtstraße 52, 10117 Berlin vom 22.10.2015 liegt mir vor.

Mit diesem teilt der Sachbearbeiter, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht Torsten Stöber mit, dass zwischen der Abmahnerin und dem Abgemahnten ein Wettbewerbsverhältnis bestehe, da beide Parteien im Wege des Internet-Versandhandels Schmuck und Uhren vertreiben würden und dabei ihre Ware zum Verkauf an Endverbraucher anbieten würden. Frau Swetlana Müller habe festgestellt, dass der Abgemahnte sowohl auf der … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Eva Kiss – Apollo Dienstleistungen (Dr. Norbert U. Klingel Rechtsanwalt)

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Frau Eva Kiss – Apollo Dienstleistungen – hat mit Schreiben vom 06.11.2015 durch Rechtsanwalt Dr. Norbert U. Klingel, Seeberg 40, 14532 Kleinmachnow eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegenüber einem Mitbewerber aussprechen lassen.

In dem mir vorliegenden Schreiben wird der Abgemahnte zur rechtsverbindlichen Unterzeichnung der als Anlage dem Schreiben im Entwurf beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert, wofür der unterzeichnende Rechtsanwalt Dr. Klingel laut Aussage in seinem Schreiben pflichtgemäß eine Frist bis zum 18.11.2015 setzen müsse.

Zur Erläuterung führe er aus, dass Anlass der … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung wegen unerlaubter Übernahme von Texten durch Andre Finzel (Christian Kramarz Rechtsanwalt)

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Vorliegen habe ich eine Abmahnung von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Christian Kramarz, Bad Nauheimer Straße 4, 64289 Darmstadt vom 05.11.2015 im Auftrag von Herrn Andre Finzel wegen unerlaubter Übernahme von Texten.

Rechtsanwalt Kramarz führt aus, dass der Gegenstand seiner Beauftragung die Verletzung der Rechte seiner Mandantschaft durch die unberechtigte Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung eines Textes im Rahmen des Internetauftritts des Abgemahnten sei. Herr Andre Finzel habe zum Zwecke der Information und Werbung ein umfassendes Informationsangebot … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung AS Finanz & Vermittlungen Ali Senpinar, Inhaber Ali Senpinar (Johannes W. Dietze Rechtsanwalt)

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Mit Schreiben vom 05.11.2015 hat Ali Senpinar, Inhaber der Firma AS Finanz & Vermittlungen Ali Senpinar durch Rechtsanwalt Johannes W. Dietze eine Abmahnung wegen unzulässiger Werbung aussprechen lassen.

Rechtsanwalt Dietze führt aus, dass sich der Abgemahnte und der Abmahner auf dem Markt für Baufinanzierungskredite in Deutschland bestätigen würden und dabei u.a. auch im Großraum Stuttgart. Die Internetwerbung des Abgemahnten sei in Stuttgart ohne weiteres empfangbar und es sei auch nicht ersichtlich, dass diese sich zumindest nicht auch an Nutzer … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Gebr. Märklin & Cie. GmbH (Gleiss Große Schrell und Partner mbB Rechtsanwälte)

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Die Gebr. Märklin & Cie. GmbH hat mit Schreiben vom 12.11.2015 durch die Rechtsanwaltskanzlei Gleiss Große Schrell und Partner mbB (nachfolgend Rechtsanwälte Gleiss & Große), Leitzstraße 45, 70469 Stuttgart eine Abmahnung aussprechen lassen. Unterzeichner dieser Abmahnung ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Dr. Nils Heide.

Dieser teilt mit, dass seiner Mandantin zur Kenntnis gelangt sei, dass der Abgemahnte über die Internethandelsplattform eBay Nachahmungen von Märklin-Shell-Kesselwagen anbiete und vertreibe. Es wird in dem Schreiben sodann auf abgebildete Screenshots eines … Lesen Sie hier weiter


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Abmahnung Ole Siebert (IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte)

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Eine Abmahnung hat Herr Ole Siebert durch die Rechtsanwälte IPCL Rieck & Partner, Ferdinand-Beit-Straße 7 b, 20099 Hamburg am 23.10.2015 aussprechen lassen. Gegenstand dieser Abmahnung sei das unerlaubte Verwenden von geschütztem Bildmaterial durch den Abgemahnten. .

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht sowie Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Lars Rieck, der Sachbearbeiter dieses Abmahnschreibens, teilt mit, dass Ole Siebert als Berufsfotograf tätig sei und u.a. mit Drucken seiner Lichtbildwerke handele und diese auch im Internet, so z.B. über … Lesen Sie hier weiter

Kunstleder / Leder Abmahnung Avanto GmbH (Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte)

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Ich habe eine Abmahnung der Avanto GmbH durch die Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer, Metzelstraße 30, 54290 Trier vom 13.07.2015 vorliegen. Gegenstand dieser Abmahnung sind Wettbewerbsverstöße beim Verkauf von Zubehör für Mobiltelefone und Computer. Sowohl der Abgemahnte als auch der Abmahner würden Produkte aus diesem Sortiment im Onlinehandel verkaufen, was ein konkretes Wettbewerbsverhältnis begründen würde.

Der Abgemahnte würde beispielsweise auf der Verkaufsplattform eBay Schutzhüllen für Mobiltelefone mit der Bezeichnung „IPHONE 5C – LEDERTASCHE – FLP CASE – SCHUTZHÜLLE – NEU … Lesen Sie hier weiter

24.000 EUR Vertragsstrafe wegen 8 fachem Verstoß gegen Unterlassungserklärung, Landgericht Aurich, Urteil vom 9.11.2015, 6 O 1093/14

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Das Landgericht Aurich hat mit Urteil vom 9.11.2015, 6 O 1093/14, einen gewerblichen Verkäufer von Kraftfahrzeugen zur Zahlung einer Vertragsstrafe von insgesamt 24.000 EUR verurteilt. Der Verurteilte hatte in 8 Fällen gegen eine abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung verstoßen. Leider wurde in der Unterlassungserklärung eine konkrete Vertragsstrafe vereinbart, nämlich 3.000 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung. Bei 8 Verstößen macht das ganze 24.000 EUR.

Da eine feste Vertragsstrafe vereinbart wurde, bestand leider nicht die Möglichkeit der Herabsetzung durch das Gericht. Besser … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung OnlineDeal24 GmbH (Faustmann Neumann Rechtsanwälte)

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Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der OnlineDeal24 GmbH durch die Rechtsanwälte Faustmann Neumann, Kaiserstraße 30a, 40479 Düsseldorf vom 19.11.2015 liegt mir vor.

Mit diesem Schreiben wird dem Abgemahnten mitgeteilt, dass er mit der OnlineDeal24 GmbH beim Verkauf im Internet im Wettbewerb stehe. Der Empfänger des Abmahnschreibens verkaufe über die Handelsplattform eBay Handwerkerbedarf, u.a. Akkuschrauber der Marke Makita. Ihre Mandantin verkaufe substituierbare Waren u.a. über ihren eBay-Shop mit der Bezeichnung „onlinedeal24h“, so dass der Abgemahnte ein Mitbewerber sei, so Rechtsanwalt und Fachanwalt … Lesen Sie hier weiter

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