Tussi on Tour Abmahnung der Kinkerlitzchen GmbH (Gunkel Kunzenbacher & Partner Rechtsanwälte)

November 20, 2015, 9:36 am

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Am 18.11.2015 hat die Firma Kinkerlitzchen GmbH durch die Rechtsanwälte Gunkel Kunzenbacher und Partner, Detmolder Straße 120a, 33604 Bielefeld eine markenrechtliche Abmahnung wegen der Verwendung des Begriffs „Tussi on Tour“ beim Verkauf von Autoaufklebern aussprechen lassen.

Rechtsanwältin Julia Mamerow habe kürzlich festgestellt, dass der Abgemahnte auf der Internetplattform eBay Autoaufkleber unter der Bezeichnung „TUNING TUSSI ON TOUR“ zum Kauf anbiete. Die Bezeichnung „Tussi on Tour“ sei für die Kinkerlitzchen GmbH als Wortmarke im amtlichen Register … Lesen Sie hier weiter

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5.000 EUR Vertragsstrafe – Beleuchtungskörper im Sinne des ElektroG nicht registriert – LG Hannover, Urteil vom 17.11.2015, 18 O 104/15

November 23, 2015, 12:57 am

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Das Landgericht Hannover hatte sich mit der Vertragsstrafenforderung aufgrund einer abgegebenen strafbewehrten Unterlassungserklärung zu befassen. Es ging im Wesentlichen um die Registrierungspflicht von Beleuchtungskörpern nach dem Elektrogesetz. Das nachfolgend wiedergegebene Urteil des LG HAnnover vom 17.11.2015 ist noch nicht rechtskräftig.

Die Entscheidungsgründe lassen leider erstaunlicherweise jegliche Ausführungen zur Frage des Verschuldens vermissen. Die Beklagte hatte sich vorliegend nämlich nach Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung bei der Stiftung EAR registriert, jedoch in einer – wie sich später herausstellte – falschen Geräteart. Die … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Ralf Kurth (Hermans I und Strang Rechtsanwälte)

November 24, 2015, 1:26 am

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Mir liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Hermans I & Strang im Auftrag von Herrn Ralf Kurth vom 17.11.2015 vor. Gegenstand dieses Schreibens ist die Verwendung von Lichtbildern, die der Abmahner gefertigt habe.

Der Abgemahnte würde als gewerblicher Verkäufer bei eBay, Amazon und in seinem eigenen Shop ein Modellauto der Marke Clayre & EEf anbieten, welches einen stilisierten VW Bus Typ 1 darstellen würde. Bei den Angeboten würde der Abgemahnte vier Lichtbilder verwenden, die sein Mandant gefertigt habe, so Rechtsanwalt Bastian … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung The Swatch Group Management Services AG (bock legal Rechtsanwälte)

November 24, 2015, 1:32 am

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Ich habe eine Abmahnung der The Swatch Group Management Services AG durch die Rechtsanwälte bock legal, Reuterweg 51-53, 60323 Frankfurt am Main vom 23.07.2015 vorliegen. Hierin wird mitgeteilt, dass die The Swatch Group Management Services AG ein Unternehmen im Konzernverbund der bekannten The Swatch Group AG, Schweiz.

Rechtsanwalt Dr. Jan D. Müller-Broich, der sachbearbeitende Rechtsanwalt dieser Abmahnung informiert dahingehend, dass die Abmahnerin Inhaberin des international registrierten Designs DM/063188 mit Zeitrang vom 19.03.2003, welches auch in der Bundesrepublik Deutschland … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung WSI GmbH (Daniela Schmidt Rechtsanwältin)

November 24, 2015, 1:40 am

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Am 22.11.2015 hat die WSI GmbH durch die Rechtsanwältin Daniela Schmidt, Achterstraße 15, 28359 Bremen eine Abmahnung aussprechen lassen.

Die Bevollmächtigte teilt mit, dass ihre Mandantin habe feststellen müssen, dass der Abgemahnte regelmäßig unter seinem eBay-Namen weinhaltige Getränke bzw. Schaumweine im Internet anbiete. Die WSI GmbH biete ebenfalls weinhaltige Getränke bzw. Schaumweine sowie Spirituosen an, welche sie über ihren Onlineshop unter www.getraenke-handel.com vertreibe. Somit stünden beide Parteien in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis.

Grund für die Abmahnung der WSI GmbH

Die

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Abmahnung Vineta Touristik GmbH (Anwaltskanzlei FHU) – Rechtsmissbrauch?

November 25, 2015, 5:54 am

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Ich habe eine Abmahnung der Vineta Touristik GmbH, Wasserfuhr 1, 32108 Bad Salzuflen durch die Rechtsanwaltskanzlei FHU, Rechtsanwalt Hans Joachim Uetermeyer, Wasserfuhr 1, 32108 Bad Salzuflen vom 02.11.2015 vorliegen.

Mit diesem Schreiben zeigt der sachbearbeitende Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht Hans-Joachim Uetermeyer an, dass er die rechtlichen Interessen der Firma Vineta Touristik GmbH wahrnimmt, die – wie der Abgemahnte auch – eine entgeltliche Ferienimmobilienvermietung in Deutschland betreibe und Interessierten u.a. über das Medium Internet auf verschiedenen Portale anbiete. … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Floordirekt KG (Frank H. Stuber Rechtsanwalt)

November 25, 2015, 6:32 am

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Am 23.11.2015 hat die Firma Floordirekt KG durch Rechtsanwalt Frank H. Stuber, Markicher Straße 14-16, 68229 Mannheim eine Abmahnung aussprechen lassen.

Mit diesem Schreiben teilt der Bevollmächtigte mit, dass seiner Mandatin zur Kenntnis gelangt sei, dass der Abgemahnte auf der Verkaufsplattform von Amazon Marketplaces (www.amazon.de) gewerblich Bodenschutzmatten unter der Kennzeichnung „etm“ zum Verkauf anbiete.

Die von dem Abgemahnten angebotenen Bodenschutzmatten würden jedoch nicht von der Floordirekt KG stammen bzw. seien auch nicht durch sie in den Verkehr … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Andreas Görig (Hager Hülsen Rechtsanwälte)

November 26, 2015, 9:43 am

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Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Hager Hülsen, Ringstraße 1, 63897 Miltenberg im Auftrag von Herrn Andreas Görig vom 22.07.2015 habe ich vorliegen.

Mit diesem Schreiben teilt Rechtsanwalt Andreas Hager, der Unterzeichner, mit, dass sein Mandant den eBay-Shop maurice-underwear betreibe und dort Bekleidungsartikel verkaufe, so z.B. Herrenunterwäsche, Socken, Bademode etc.. Der Abgemahnte biete unter seinem Verkäuferkonto auf der Handelsplattform eBay u.a. auch Produkte an, wie sie in gleicher Weise oder ähnlich im Sortiment des eBay-Shops von Herrn Andreas Görig … Lesen Sie hier weiter

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Abmahnung Simone Obenauf (Karl-Heinz Mrosko Rechtsanwalt)

November 26, 2015, 9:48 am

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Mit Schreiben vom 23.07.2015 hat Frau Simone Obenauf durch Rechtsanwalt Karl-Heinz Mrosko eine Abmahnung aussprechen lassen.

In dem Abmahnschreiben wird ausgeführt, dass Frau Simone Obenauf auf diversen Verkaufsportalen gewerbliche Verkaufs-Accounts führe, unter welchen sie u.a. Geschenkartikel, Haushaltswaren und Nähbedarf zum Kauf anbiete, so z.B. bei eBay unter dem Account „rosalies2014“.

Auch der Abgemahnte biete einige der oben genannten Warengruppen in seinem Sortiment zum Kauf im Internet an, folglich bestehe ein Mitbewerberverhältnis zwischen ihm und der Abmahnerin. Für das Mitbewerberverhältnis seien … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung smava GmbH (Spirit Legal Rechtsanwälte)

November 26, 2015, 10:12 am

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Ich habe eine Abmahnung der smava GmbH durch die Spirit Legal LLP, Anwaltshaus im Messehof, Petersstraße 15, 04109 Leipzig vom 03.06.2015 vorliegen. Rechtsanwalt Peter Hense, der Sachbearbeiter der Abmahnung, teilt mit, dass der Beauftragung folgender Sachverhalte zugrunde liegen würde:

Die smava GmbH sei ein großes deutsches Online-Vergleichsportal für Ratenkredite. Nähere Informationen würde man unter der Internetpräsenz www.smava.de finden. Der Begriff „smava“ sei für das Finanzwesen, Geldgeschäfte, Versicherungswesen sowie Dienstleistungen eines Online-Kreditvermittlers seit 10 Jahren markenrechtlich geschützt. Darüber hinaus … Lesen Sie hier weiter

arte fiori® eK Abmahnung – arte fiori e.K., Behzad Azimian (Fareds Rechtsanwälte)

December 1, 2015, 4:45 am

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Am 25.11.2015 haben die Fareds Rechtsanwälte, Jungfernstieg 40, 20354 Hamburg im Auftrag der Firma arte fiori e.K., Behzad Azimian eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen lassen.

Rechtsanwalt Dr. Jens Hölscher, der Sachbearbeiter des Abmahnschreibens teilt mit, dass seine Mandantschaft als Unternehmen im Bereich der Herstellung und des Vertriebs von Kosmetikprodukten europaweit tätig sei. Auch der Abgemahnte würde über seinen Onlineshop den Kauf von Kosmetikprodukten anbiete und stehe daher zu der Abmahnerin im Wettbewerb gem. § 8 Abs. 3 Nr. … Lesen Sie hier weiter

Sind AGB Pflicht oder Luxus in Onlineshops bei Internetverkäufern?

December 1, 2015, 7:19 am

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Warum gibt es AGB? Und Warum werden AGB verwendet? Benötigen Sie wirklich Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) oder ist das ganze überflüssig und nur Geldmacherei von Anwälten? Diese Frage stellen sich immer wieder Shopbetreiber, gewerbliche eBay Verkäufer oder auch Amazon Händler. Viele empfinden es als lästig und überflüssig, AGB zu hinterlegen. Aber geht es nicht eigentlich auch ganz ohne AGB? Ganz nach dem Motto: "Wenn keine AGB da sind, dann gilt halt das Gesetz!"

NEIN!

Sehen Sie sich doch bitte … Lesen Sie hier weiter

FAQ AGB im Fernabsatz – Warum AGB wichtig sind, wie, wann und wo richtig belehren?

December 1, 2015, 8:30 am

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Warum Onlinehändler AGB benötigen, habe ich hier bereits erklärt. Aber ab wann, also ab welchem Zeitpunkt, benötigt man eigentlich AGB und gibt es auch Situationen, in denen man noch keine AGB benötigt? Müssen auf einer gewerblichen Webseite immer AGB hinterlegt werden? Ab wann benötige ich für meinen Onlineshop, eBay Auftritt, Amazon Verkauf AGB? Ginge es auch ohne AGB? Wo ist gesetzlich geregelt, wann ein Verbraucher über was genau zu belehren ist? Welche Zeitpunkte sind maßgeblich?

Wann braucht man keine

… Lesen Sie hier weiter

Droht bei chrono24.de eine Abmahnung, wenn keine AGB, Widerrufsbelehrung etc. vorhanden sind

December 1, 2015, 9:15 am

≫ Next: Abmahnung Revell GmbH (Meissner Bolte & Partner GbR Rechtsanwälte)

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Abmahnung Chrono24.de? Müssen gewerbliche Anbieter bei chrono24.de mit einer Abmahnung rechnen, wenn Sie auf dem Marktplatz für Luxusuhren keine AGB nebst Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular, sowie aktueller Datenschutzerklärung hinterlegt haben? Wie sieht es bei chrono24.de mit Abmahnungen aus?

Lesen Sie in diesem Zusammenhang auch:

• Sind AGB Pflicht oder Luxus in Onlineshops bei Internetverkäufern?
• FAQ AGB im Fernabsatz – Warum AGB wichtig sind, wie, wann und wo richtig belehren?

Anbietern bei chrono24 droht eine Abmahnung

Wer bei chono24.de Uhren und Uhrenzubehör … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Revell GmbH (Meissner Bolte & Partner GbR Rechtsanwälte)

December 2, 2015, 4:30 am

≫ Next: Abmahnung Wirtschaft im Wettbewerb Verein für Lauterkeit in Handel und Industrie e.V.

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Die Firma Revell GmbH hat am 26.11.2015 durch die Rechtsanwälte Meissner Bolte & Partner GbR, Widenmayerstraße 47, 80538 München eine Abmahnung aussprechen lassen.

In dem mir vorliegenden Schreiben teilt der unterzeichnende Rechtsanwalt Andreas Kabisch mit, dass die Sozietät die Revell GmbH in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes und insbesondere in Urheberrechtssachen ständig beraten und vertreten würde. Weiter heißt es, dass die Abmahnerin ein besonders in Deutschland bekanntes Unternehmen sei, dessen Geschäftsgegenstand die Herstellung und der Vertrieb von Plastikmodellbausätzen, Fertigmodellen … Lesen Sie hier weiter

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Abmahnung Wirtschaft im Wettbewerb Verein für Lauterkeit in Handel und Industrie e.V.

December 2, 2015, 6:56 am

≫ Next: Abmahnung Hannover 96 Sales & Services GmbH & Co. KG (Becker Haumann Mankel Gursky Rechtsanwälte)

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Eine Abmahnung des Wirtschaft im Wettbewerb Verein für Lauterkeit in Handel und Industrie e.V., vertreten durch die Geschäftsführerin Rechtsanwältin Dr. Viola Huber, Grafenberger Allee 30, 40237 Düsseldorf vom 13.07.2015 habe ich vorliegen. Die Überschrift lautet „Abmahnung Privatverkauf“.

Empfohlener Beitrag:

• Abgrenzung privater gewerblicher Handel bei eBay

Zunächst wird in dem Schreiben ausgeführt, dass die `Wirtschaft im Wettbewerb` ein seit 1977 im Vereinsregister eingetragener Verein sei, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben es insbesondere gehöre, auf die Einhaltung … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Hannover 96 Sales & Services GmbH & Co. KG (Becker Haumann Mankel Gursky Rechtsanwälte)

December 2, 2015, 7:01 am

≫ Next: Abmahnung EatSmarter GmbH & Co. KG (MBBS Rechtsanwälte)

≪ Previous: Abmahnung Wirtschaft im Wettbewerb Verein für Lauterkeit in Handel und Industrie e.V.

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Am 01.12.2015 haben die Rechtsanwälte Becker Haumann Mankel Gursky, Kaiserstraße 21-23, 44135 Dortmund im Auftrag der Hannover 96 Sales & Services GmbH & Co. KG eine Abmahnung aussprechen lassen.

Rechtsanwalt Ulf Haumann, der Sachbearbeiter des Abmahnschreibens zeigt an, dass ihn die Abmahnerin in Ticketing-Angelegenheiten mit der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt habe. Die Hannover 96 Sales & Services GmbH & Co. KG sei alleiniger Veranstalter für Fußballspiele des Vereins Hannover 96 in der HDI Arena. Sie habe ein … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung EatSmarter GmbH & Co. KG (MBBS Rechtsanwälte)

December 7, 2015, 7:51 am

≫ Next: Abmahnung Michael Cahsel (Markus Zöller Rechtsanwalt)

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Mit dem Schreiben vom 30.11.2015 haben die MBBS Rechtsanwälte, Dr. Christoph Meyer-Bohl, Dr. Imke Schröder, Alexander Südbrock und Christoph Wenk-Fischer, Rothenbaumchaussee 3, 20148 Hamburg im Auftrag der EatSmarter GmbH & Co. KG eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung in Büchern des Abgemahnten ausgesprochen.

Die Abmahnerin sei Betreiberin der Webseite eatsmarter.de und veröffentliche dort u.a. Rezepte und Lichtbilder zu diesen Rezepten. Die Abmahnerin habe festgestellt, dass einigen der von dem Abgemahnten vertriebenen E-Books in rechtsverletzender Weise sowohl Texte als auch Lichtbilder … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Michael Cahsel (Markus Zöller Rechtsanwalt)

December 8, 2015, 3:44 am

≫ Next: Abmahnung Sellixx UG (Hager Hülsen Rechtsanwälte)

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Mir liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Rechtsanwalt Markus Zöller, Kanzlei in der Innenstadt, Salzstraße 456, 48143 Münster im Auftrag von Herrn Michael Cahsel vom 03.12.2015 vor.

Der Bevollmächtigte des Abmahners führt aus, dass der Abgemahnte im Internet über die Interplattform www.ebay.de u.a. gewerblich Artikel aus dem Sortiment Kraftfahrzeugteile, insbesondere für BMW 2002 vertreibe. Der Abmahner vertreibe u.a. ebenfalls gewerblich über eBay, unter dem ebay-Namen „www.cahsel.de“, gewerblich Automobilteile und -zubehör, insbesondere für Oldtimer der Marke BMW und sei damit einer … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Sellixx UG (Hager Hülsen Rechtsanwälte)

December 9, 2015, 3:18 am

≫ Next: Abmahnung Peter Kirchhoff (pixel.Law Rechtsanwälte)

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Am 14.07.2015 hat die Sellixx UG (haftungsbeschränkt) durch die Rechtsanwälte Hager Hülsen, Ringstraße 1, 63897 Miltenberg eine Abmahnung aussprechen lassen.

Es ginge um die unerlaubte Verwendung von geschütztem Bildmaterial  der Sellixx UG durch den Abgemahnten in dessen eBay-Shop.

In einem benannten Angebot habe der Abgemahnte vier Produktbilder verwendet, deren ausschließliche Nutzungsrechte bei dem Abmahner liegen würden. Es handele sich um die vier Bilder von einzelnen Schwimmbrillen vor weißem Hintergrund. Diese Produktbilder seien von einem Berufsfotografen angefertigt worden, der die … Lesen Sie hier weiter